Zweiter Runder Tisch Salzbergbau im Kreishaus Wesel

Am Dienstag, 16. Juli 2019, trafen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tisches Salzbergbau zu ihrer zweiten Sitzung im Kreishaus in Wesel. Anwesend waren Vertreterinnen und Vertreter der Salzbergbauunternehmen im Kreis Wesel, der Bürgerinitiative der Salzbergbaugeschädigten, der Schlichtungsstelle Bergschaden, des Landesbetriebes Straßen.NRW, der technische Beigeordnete der Stadt Rheinberg Dieter Paus, Vertreterinnen und Vertreter aus Landtag und Kreistag sowie der thematisch beteiligten Behörden auf kommunaler und Landesebene.

In seiner Begrüßung lobte Landrat Dr. Ansgar Müller die Ergebnisse des letzten Termins: „Die Gesprächskultur zwischen den Akteuren hat sich nach dem Auftakt des Runden Tisches bedeutend verbessert. Mit den heutigen Vorträgen möchten wir weiteres Verständnis und eine objektive Grundlage schaffen, die Basis für gegenseitiges Vertrauen sind.“

Das Thema „Schlichtungsstelle“ wurde auch dieses Mal rege diskutiert, da die gemeldeten Schäden derzeit von den Salzbergbauunternehmen der Region beurteilt werden. Gero Debusmann von der Schlichtungsstelle Bergschaden berichtete von seiner Arbeit. Mit einer Schlichtungsstelle erhoffen sich die Befürworter einen neutralen Vermittler zwischen Unternehmen und Geschädigten. Die Gespräche werden auch außerhalb des Runden Tisches weitergeführt, insbesondere zwischen der Bürgerinitiative und dem Wirtschaftsministerium. Die Bürgerinitiative der Bergbaugeschädigten und die Vertreter der Salzbergbauunternehmen berichteten über ihre Erfahrungen mit den Folgen des Abbaus. Dieter Paus von der Stadt Rheinberg und Jürgen Edel von Straßen.NRW beleuchteten die Auswirkungen des Salzbergbaus auf Kanäle und Straßen.

In einer sachlichen Abschlussdiskussion klärten die Anwesenden inhaltliche Fragen und Anmerkungen. Helmut Czichy, Vorstandsmitglied der Kreisverwaltung für den Bereich Bauen und Umwelt, fasste in seinem Schlusswort das Ergebnis zusammen: „Wir sind heute wieder deutlich weitergekommen, nur nicht in der Gretchenfrage: der Beitritt zur Schlichtungsstelle. Ich bin recht zuversichtlich, dass auf der Basis, die wir in den beiden Veranstaltungen und den Gesprächen dazwischen gemeinsam geschaffen haben, ein Kompromiss gefunden werden kann, der den Unternehmen ebenso gerecht wird wie den Interessen der Grundeigentümerinnen und -eigentümer. Wir werden als Verwaltung gerne die heutigen Signale in das Wirtschaftsministerium spiegeln.“